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29.10.2017 | Urbar

Einwohnerversammlung in Urbar

Die diesjährige Einwohnerversammlung war wie in den vergangenen Jahren gut besucht. Neben mehr als 70 Bürgerinnen und Bürgern konnte OBM Stein auch den 1. Beigeordneten der VG St.Goar-Oberwesel, Herrn Christian Stahl begrüßen.

Die Tagesordnung wurde natürlich von dem Thema „Kommunalreform“ bestimmt, zuvor gab es aber positive Meldungen zur Baumaßnahme „Bürgerhaus Winzerkeller Urbar“. Erfreulich insbesondere die bisherige Bauausführung sowie die Kostenentwicklung einschließlich der Vergabe der technischen Gewerke. Bis Mitte Dezember soll mit Dacheindeckung und Montage der Außenfenster und -türen die Gebäudehülle winterfest fertig gestellt werden.

Der Beigeordnete Heinz Link informierte anhand einer Powerpointpräsentation über wesentliche Hintergründe zum Thema Kommunalreform. Zunächst erläuterte er die Aufgaben einer Verbandsgemeinde und wichtige Kriterien, die bei der Auswahl eines geeigneten Fusionspartners zu bedenken sind. Die Struktur der aufnehmenden VG im Hinblick auf die Größe der beteiligten Ortsgemeinden sei ebenso relevant, wie der Umfang der erforderlichen Anpassungen einer künftigen Verwaltungseinheit. Eine der wichtigsten Kenngrößen für die Gemeinden stelle die Höhe der künftigen VG-Umlage dar. Hängt doch von ihr der verbleibende Anteil an Steuermitteln ab, der den Gemeinden zur Erfüllung ihrer Aufgaben verbleibt.
Die finanzielle Situation der Fusionsalternativen spielt dabei eine große Rolle. Die Mitgestaltung bei der weiteren Entwicklung der Ortsgemeinden würde durch die Beibehaltung der Rechtsform der Stadt Boppard als Einheitsgemeinde wesentlich erschwert. Während Boppard einen Block von fast 16.000 Einwohnern repräsentiere, hätte die VG Emmelshausen, neben der Stadt selbst, viele kleine Gemeinden mit ähnlichen Strukturen wie die der VG St. Goar-Oberwesel. Die anschließenden Fragen und Redebeiträge beschäftigten sich mit dem verbleibenden, knappen Zeitfenster für eine freiwillige Fusion sowie den überwiegend ablehnenden Signalen aus Boppard.

Um eine Entscheidungshilfe für einen anstehenden Ratsbeschluss Anfang Dezember zu erhalten, bat OBM Stein die anwesenden Urbarer um ihre Meinung, in welche Richtung die Verhandlungen mit einem Fusionspartner gehen sollten. In einer Abstimmung per Handzeichen, gab es lediglich eine Stimme für weitere Gespräche mit Boppard, sechs BürgerInnen waren unentschlossen. 66 Einwohner (90%) stimmten für schnellstmögliche exklusive Fusionsverhandlungen mit Emmelshausen.

Ausführliche Informationen zur vorliegenden Machbarkeitsstudie der BUGA 2031 brachten die Bürger auch hier auf den neuesten Stand. Anschließend wurden Ideen für ein künftiges Neubaugebiet vorgestellt.
Kopfschütteln und herzhafte Lacher erntete der Hinweis auf den Artikel in der RZ vom Freitag, 20.10.17, in dem Herr Wickert für eine Hängeseilbrücke wirbt. Wissen doch die Urbarer Bürger, dass der Gemeinderat nach Einbeziehung von ICOMOS einstimmig beschlossen hat, von diesem Projekt Abstand zu nehmen. Eine Realisierung an dieser exponierten Stelle, vom Landschaftspark Maria Ruh unmittelbar zum Loreleyfelsen, wie die Fotomontage suggeriert, war zudem nie Gegenstand der Überlegungen und wird es auch unter geänderten Rahmenbedingungen in Zukunft nicht sein.

Mit einem Aufruf zur Mithilfe bei dem bevorstehenden Umwelttag am 04. November und dem Dank an die Anwesenden für die Teilnahme und Diskussion schloss OBM Stein die informative Bürgerversammlung.

Die Präsentation aus der Bürgerversammlung steht hier zum Download zur Verfügung.